Willanders – Rechts vor Links

13. Mai 2018

Trumps fremde Federn

Filed under: politik — willanders @ 14:47
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kim03.PNGDen vorherigen Beitrag habe ich mit der Behauptung abgeschlossen, Trump schmücke sich in Bezug auf Nordkorea mit fremden Federn. Diese Behauptung verlangt nach einer Erklärung.

In seiner narzisstischen Blase ist Donald The Trump, und mit ihm die Mehrheit der Amerikaner, davon überzeugt, dass ausschließlich seine Politik der maximum pressure auf Nordkorea, seine unzähligen Drohungen, Kim Jung-un zum Einlenken brachte. Nichts falscher als das. Der wahre Grund, warum Kim sein Atomwaffenprogramm nun beenden will, ist das Nein aus Beijing zu nordkoreanischen Atomwaffen vor Chinas Haustür, und nicht die Verbalinjurien aus Washington. That‘s all, Mr. President.

Eine uraltes, ursprünglich eine militärische Anweisung, chinesisches Sprichwort lautet: „Um zu gewinnen, nehme dem Gegner das Brennholz unter dem Kessel weg!“ Das „Brennholz“ Nordkoreas kann hier beinah im Wortsinn verstanden werden: Nordkoreas Ökonomie hängt am Schlauch, und die Herz-Lunge-Maschine steht in Beijing. Nordkorea bezieht 57 Prozent seiner Importe aus China, 42 Prozent seiner Exporte gehen ins Reich der Mitte. Im Februar 2017 stoppte Beijing den Kohlenimport aus dem Nachbarland – das Hauptexportprodukt Nordkoreas -, was die notleidende Wirtschaft des Landes äußerst empfindlich traf. Im September 2017 verbat Beijing allen nordkoreanischen Firmen in China jegliche wirtschaftliche Betätigung. Daraufhin ist der Handel zwischen den beiden Nachbarn praktisch zum Erliegen gekommen. Und das war nur der letzte Akt im chinesisch-nordkoreanischen Drama. Schon 2013 hat die Bank of China und alle anderen chinesischen Banken mit der staatlichen Lizenz zu Finanztransaktionen mit dem Ausland die Konten der nordkoreanischen Foreign Exchange Bank geschlossen. Außerdem hat Beijing bereits 2016 jede finanzielle Unterstützung für Kims Reich still und leise eingestellt.

All das hat nichts mit dem lauten Getöse aus Washington und von der Wall Street zu tun. Dieser lästige Lärm hat Kim all die Jahre nur schmunzeln lassen. Er bastelte währenddessen sichtbar für alle Welt weiter an seiner Atombombe und ließ seine Raketen über Japan fliegen. Erst als Chinas Führung ihre geladene Wirtschaftspistole gegen Kims Schläfe richtete und geduldig wartete, lenkte das Schlitzohr aus Pjöngjang zügig ein. Die hoffentlich bevorstehende nukleare Abrüstung der koreanischen Halbinsel ist einzig und alleine das Verdienst Chinas, das erst Washingtons Druck auf Kim unterstützte, als sein Atomprogramm für China zur Gefahr werden drohte. Im Gegensatz zu den USA, die sich 1953 aus Nordkorea schmachvoll zurückziehen mussten, hat Chinas Führung niemals Kim lächerlich gemacht oder versucht zu „bestrafen“; Beijings Anliegen war stets alleine die Stärkung der regionalen Sicherheit durch Kontrolle und gegebenenfalls Sperrung des Zugangs zu Atomwaffen.

Was hat der Fuchs Kim im Gegenzug für sein Einlenken eingehandelt? Wenige Wochen vor dem historischen Treffen der Regierungschefs beider koreanischen Staaten machte sich ein gepanzerter Zug von Pjöngjang aus in Richtung China auf den Weg. Der prominenteste Passagier: Kim Jung-un. Von seinem viertägigen Besuch bei Xi Jinping im März 2018 ist wenig bekannt. Es gilt aber als sicher, dass er dort ermuntert wurde, die Beziehung zu seinem südkoreanischen Amtskollegen aufzunehmen, und bei der Gelegenheit Xis Versprechen mitnahm, auf Chinas Unterstützung bei der Integration in den sich atemberaubend schnell entwickelnden Wirtschaftsraum in Ostasien bauen zu dürfen.

Kim nahm gewiss auch eine Sicherheitsgarantie für sein Land und eine persönliche für sich (man denke hier an Gaddafis Schicksal nachdem er im Vertrauen auf die Zusagen der US-Regierung seine Massenvernichtungswaffen auslieferte, oder an die Bomben auf Syrien…) mit nach Hause. Tatsache ist, dass entsprechende Verlautbarungen der chinesischen Führung in den letzten beiden Jahren mehrmals in den offiziellen Medien erschienen sind. Möglicherweise hat auch Putin Russlands Schutz signalisiert, wer weiß. Es ist kaum vorstellbar, dass Kim ohne jegliche Sicherheitsgarantie sein Atomprogramm eingemottet hätte.

Nur so sind seine sensationellen Schritte – Treffen mit Moon und das bevorstehende Treffen mit Trump in Singapur – zu verstehen. Einer Erwähnung verdient auch die Tatsache, dass erst nachdem Beijing die Rolle des Schrittmachers von Washington übernahm und endlich die notwendige Seriosität in die Lösungsversuche dieses Konflikts einfließen ließ, sich ein Erfolg dieser Bemühungen und eine Lösung des Korea-Konflikts nach sechseinhalb Jahrzehnten abzuzeichnen begannen. Wenn jemand den Friedensnobelpreis verdient hat, dann ist es Xi und keineswegs Trump! Aber wie ich die chinesische Psyche kenne, wird Xi Trump den Vortritt lassen. Dann steht Trump dermaßen im Rampenlicht der Weltöffentlichkeit, dass er sehr weitgehende Eingeständnisse gegenüber Kim machen muss, um nicht sein Image als Friedensengel zu gefährden. Eitelkeit ist schon so ein Ding! Der Preis für sie ist häufig sehr hoch.

Es gibt für mich kaum Zweifel, dass Kim es ernst meint. Und zwar nicht nur mit seiner Bereitschaft, seine Atombombe „fallen zu lassen“, sich in den Wirtschaftsraum Ostasien einzufügen und sich mit all seinen Nachbarn friedlich zu stellen – sondern auch hinsichtlich einer Wiedervereinigung beider koreanischen Staaten. Daraufhin deuten mehrere Formulierungen in den Vereinbarungen, die beide Regierungschefs Ende April 2018 unterzeichneten. Vereinbarungen, die im Einklang mit den Abkommen stehen, die beide Koreas – auch Nordkorea – letztes Jahr beim Eastern Economic Forum in Wladiwostok unterzeichneten. Das Ziel dieser Konferenz war – an dem noch Japan, Russland und China teilnahmen – einen Wirtschaftsraum nach dem Muster der alten EWG, mit möglichst großer Handelsfreiheit, zu schaffen.

Kim ist nämlich schlau genug, sein Land auf den Zug, der auf dem Gleis der „Neuen Seidenstrasse“ richtung Eurasischer Wirtschafsraum rollt und rapide an Tempo gewinnt, noch rechtzeitig draufzusatteln. Er will dabei sein, wenn eines Tages die Freihandelszone von Wladiwostok bis Lissabon Wirklichkeit wird, was Amerika um jeden Preis verhindern will. Er ist sehr daran interessiert, sich in die von Russland und China geführten Initiativen einzufädeln. Diese beinhalten unter anderem Öl- und Gaspipelines durch Nordkorea, sowie Autobahnen und Eisenbahnlinien, die Sibirien und das übrige Hinterland mit Häfen auf der Koreanischen Halbinsel verbinden.

Offenbar sprang Kim über seinen ideologischen Schatten und begann, an die friedenschaffende und -erhaltende Funktion von Wirtschaftsbeziehungen und -abhängigkeiten zu glauben. Er möchte, dass Nordkorea ein Teil des gigantischen Projekts wird, das Europa und Asien zusammenbringt, neue politische, wirtschaftliche und militärische Machtzentren schafft, und Washingtons Dominanz und Bedrohung in Asien mindern wird. Er vertraut offensichtlich darauf, dass diese neue multipolare Weltordnung endlich auf Gesetzen ruhen wird, dass die Souveränität und die Rechte aller Mitglieder sichergestellt werden, und dass sie nicht wie die bisherige vom Wohlwollen des amerikanischen Imperiums abhängt.

Nur so ist seine Bereitschaft, sich der Außenwelt zu öffnen, zu verstehen. Auch wenn diese seine Außenwelt zunächst noch nicht die USA beinhaltet. Es bleibt spannend, welche Abmachungen Trump und Kim bei ihrem Treffen erzielen werden, und wie viel Nähe Kim den USA erlauben wird. Vorsicht ist geboten, Herr Kim! Der militärisch-industrielle Komplex in Amerika ist an einem Frieden in Korea überhaupt nicht interessiert, und diese Boltons, Pompeos, Cheneys und wie die ganzen Teufel heißen, lauern im dunklen Hintergrund, um Öl ins Feuer zu gießen, wie sie das seit Jahrzehnten tun.

Und nicht vergessen: Lassen Sie dem Präsidenten Trump seine fremden Federn, ohne sie ist er nur Donald Trump. Aber als Asiat wissen Sie es ohnehin: Es kostet Sie nichts, Ihrem Gegner gibt es aber ein gutes Gefühl, der Sieger zu sein.

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