Willanders – Rechts vor Links

30. August 2016

Fräulein Kahane hasst den Hass

Die schlechteste Stasi-Agentin aller Zeiten („Ich habe niemandem geschadet“) kämpft für die Meinungsfreiheit und für die Demokratie… oder zumindest dafür, was sie darunter versteht. Außerdem erzählt sie uns noch über ihre anderen Phantasmagorien, zum Beispiel über  Drohungen, Beleidigung, üble Nachrede oder Volksverhetzung – allerdings nur, wenn es um „Rechts“ geht, der inzwischen allgegenwärtige Hass und Terror von Links wird von ihr schlicht ignoriert; und diese Person will uns in ihrer grotesken Hasstirade im Stil der schlimmsten stalinistischen Hetze über das Gesetz und die Verfassung belehren. In der übelsten Stasimanier bedauert sie ein „Klima jenseits des Juristischen“ in der heutigen BRD; wie kann es angehen, dass man nicht beliebig jeden nach Bautzen schicken kann! Heiko, mach was! Dem Machwerk sieht man förmlich an, wie die Autorin sich nach besseren Zeiten sehnt, wo es ein Kinderspiel war, Andersdenkende einfach so, ohne das lästige Brimborium des Rechtstaates für Jahre in den Kerker zu werfen. Dazu bedauert sie noch den Verlust von Anstand, Gewissen und Vernunft. Das nenne ich Chuzpe!

Was die Dame von der Stasi allerdings nicht erörtert, ist die Frage, mit welchem Recht ihre Stiftung die Zensur des Internets ausübt. Diese Funktion ist nach dem BRD-Recht jedenfalls nicht vorgesehen (Grundgesetz: „Zensur findet nicht statt.“)

Und auch noch eine Auskunft über den Verbleib von Millionen Euro aus dem Stiftungsvermögen bleibt uns die Sauberfrau, die den Sprung von Stasi zu Maasi so elegant gemeistert hat, schuldig.

 

27. August 2016

3333 + 8888 = Nazi

Wenn man sich mal wieder über das journalistische Niveau in den heutigen BRD-Medien gruseln will oder einfach mal so richtig über so viel Idiotie auf einmal herzlich lachen will – dem ist ein Taz-Artikel vom 13.08.2016 empfohlen. Dieser ist aber inzwischen sogar der Taz peinlich geworden (das muss schon was heissen!) und man hat ihn kommentarlos verschwinden lassen.

Aaaaber das Internet vergisst nichts – hier also dieses idiotische Geschmiere einer jungen Frau, die nach eigener Aussage „in den linksalternativen Vierteln meiner Stadt, schon immer“ wohnt, und die sich mal in die Wirklichkeit verirrt. Das Ergebnis dieses Zusammenstoßes ist hier unten in voller Länge zu bewundern. Zuerst wollte ich diesen Unsinn mal Satz für Satz durchgehen und kommentieren, aber es lohnt nicht. Dieser Blödsinn ist ein Gesamtkunstwerk und soll hier auf den Leser direkt einwirken.

Genug der Vorrede, hier die gequirlte Scheisse im Wortlaut:

Zu Besuch im idyllischen Nazidorf

Der Kuchen schmeckt nicht

dt.kuchen

Unsere Autorin war bei Kaffee und Kuchen zu Besuch in einem deutschen Dorf. Allmählich wurde klar, dass die Nachbarn völkische Nazis sind.

Auf dem Land, so weiß man, haben es sich die Rechten gemütlich gemacht. Echte Rechte. Nicht irrende und wirrende AfD-Wähler, denen wie mir die Welt sich zu schnell wandelt, sondern die, die man „stramme Rechte“ nennt. Nazis. (more…)

25. August 2016

Gefühl statt Gesetz

Filed under: demokratie,eu,Flüchtlingskrise,Lügenpresse,Medien,politik,staat — willanders @ 13:46

Derzeit ersetzt Emotion die Vernunft und das Recht in der BRD-Politik. Das Gefühl als Manipulationswerkzeug in den Händen der Machthaber ist nichts Neues. Ein beliebiges Beispiel: Ende der 60er Jahre drohte Polen zu explodieren. Zweieinhalb Jahrzehnte stalinistischen Terrors kulminierten im Dezember 1970 im Danziger Massaker an den streikenden Arbeitern. Die Kommunisten gerieten in Panik und wählten in ihrer Not Edward Gierek, einen Sympathen – einen großen, netten Mann mit Bergmann-Vergangenheit, – zum 1. Sekretär der KP. Er reiste durchs Land und fragte die Massen: „Helft ihr mit?“ – und die Parteifunktionäre (von den Medien als „das Volk“ verkauft) brüllten zurück: „Ja wir helfen!“. Diese einzig aufs Gefühl abgestellte Propaganda wurde zwar von jedem durchschaut und belächelt, aber sie funktionierte. Gierek pumpte sich überall im Westen Geld, tauschte die in Polen festgehaltenen Deutschen gegen die harte D-Mark aus – und plötzlich gab es Wurst, Fleisch, Bluejeans und Orangen in den Läden. Das Volk beruhigte sich – für ein paar Jahre wenigstens. Der Rest steht in den Geschichtsbüchern. Gierek fiel übrigens 1980 in Ungnade und wurde von den Kommunisten des Verrats angeklagt.

Die gleiche Nummer wurde auch 1989 zu Ost-Berlin versucht. Als die SED merkte, dass der Ich-liebe-doch-alle-Menschen-Mielke bei den Werktätigen nicht so prickelnd ankam, wurde schnell das niedliche weiße Kaninchen Krenz aus der Trickkiste gezogen. Oder nehmen wir das winkende Ceausecu-Paar, als das Volk nur noch abwinkte… Diese Nummer zog nicht mehr. Und dennoch versuchen Machthaber immer wieder, diesen Trick anzuwenden. Wenn Totalitäre nicht mehr weiter wissen, dann appelieren sie an die edlen Gefühle der Massen.

Man beachte, wie Merkel im Moment des Triumphs – nach einer gewonnen Wahl – mit der deutschen Flagge umgegangen ist, und wie sie sonst an der Zerstörung unseres Landes, unseres Volkes, und inzwischen des ganzen Kontinents, arbeitet. Und dann im Kontrast dazu, wie sie dann plötzlich den Deutschen schmeichelt und von der „nationalen Aufgabe der Deutschen“ spricht und von der einmaligen Fähigkeit, ja Neigung, „der Deutschen“, immer das Allerbeste zu leisten – als die Invasion in unser Land anschwoll und sie sich der Stimmung im Lande nicht sicher war. (Dass sie mit der Nationalaufgabe die Selbst-Aufgabe der Deutschen als Nation meint, sei nur am Rande erwähnt.) (more…)

Prophet Schelsky

Filed under: politik,staat — willanders @ 09:33
Tags: , , , , ,

1975 veröffentlichte der Soziologe Helmut Schelsky eine prophetische Arbeit, in der er nicht nur die Überforderung des Sozialstaats, die Diskreditierung des jeweils herrschenden Verhältnisse und die Willkommenskultur vorhersagte, sondern auch den Hass auf alle, welche – wie Pegida oder AfD – die Diskurshoheit der Linken in Frage stellen. „Die Arbeit tun die anderen – Klassenkampf und Priesterherrschaft der Intellektuellen“ wurde, obwohl keine einfache Lektüre, zum Bestseller; heute ist das Buch fast vergessen, und das zu Unrecht. Denn Schelskys Thesen sind, mag man auch einiges in anderer Form schon gelesen haben, unverändert anregend wie aktuell.

Mit der Erosion des christlichen Glaubens und seiner Erlösungserwartung im Jenseits, so der Ausgangspunkt, sei die Erlösung im Diesseits die große Hoffnung der Menschen geworden – und dies nicht nur bei Kommunisten (Paradies als Ende aller Klassen) oder Nazis (Paradies als Ende aller völkischen Unreinheit). Auch der moderne Sozialstaat verspreche die irdische Beseitigung aller Mühen, Ängste und Leiden, ob Armut, Hunger, Krankheit, Ausbeutung, Wohnungsnot oder Diskriminierung. Und wie zuvor die katholische Kirche oder kommunistische Partei würde auch die soziale Heilslehre des demokratischen Staates ihr eigenes Priestertum erschaffen, nämlich an Universitäten, im Kulturbereich, in Wohlfahrtsverbänden, Gewerkschaften und Medien.

(more…)

21. August 2016

Merkels Ganovenstück juristisch beurteilt

Filed under: demokratie,Flüchtlingskrise,Lügenpresse,Medien,politik,staat — willanders @ 10:13
Tags: , ,

Wenn guter Wille und geltendes Recht kollidieren

18.08.2016 | 16:56 | Christian Ortner (Die Presse)

Renommierte deutsche Staatsrechtler stellen der Merkel’schen Willkommenspolitik ein durch und durch vernichtendes Zeugnis aus.

fachkräftemangel

Leicht entnervt entfuhr es der deutschen Bundeskanzlerin vor nicht ganz einem Jahr im Rahmen einer Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Flüchtlingskrise: „Ist mir egal, ob ich schuld am Zustrom der Flüchtlinge bin, nun sind sie halt da.“ Nun mag es Frau Merkel egal sein, wer schuld an diesem historischen Debakel ist, vielen Wählern dürfte das weniger gleichgültig sein. Vor allem stellt sich seither die Frage, ob dieses „Nun sind sie halt da“ Folge rechtsstaatlichen Handelns ist – oder doch eher einem Rechtsbruch, ja einer ganzen Kaskade von Rechtsbrüchen geschuldet ist.

In Österreich wird diese Frage mit der ortsüblichen Nonchalance dem Prinzip der Rechtsstaatlichkeit gegenüber mehr oder weniger unter den Teppich gekehrt, dem Artikel eins der Realverfassung des Landes folgend: „Mir wean kann Richter brauchen.“

In Deutschland hingegen haben sich jetzt knapp 20 angesehene Spitzenjuristen aus den Bereichen Staats-, Verfassungs- und Verwaltungsrecht, darunter ein Richter des deutschen Bundesverfassungsgerichtes, zusammengetan, um die deutsche Willkommenspolitik von 2015 ff. einer rechtlichen Würdigung zu unterziehen. Unter dem Titel „Der Staat in der Flüchtlingskrise – zwischen gutem Willen und geltendem Recht“ (Hrsg.: Otto Deppenheuer und Christoph Grabenwarter) liegt das Ergebnis nun in Buchform vor. Mehr juristische Kompetenz zu dem Thema wird im deutschen Sprachraum kaum aufzutreiben sein. Das Ergebnis ist kein wirkliches Kompliment für die Merkel-Regierung. „Der Rechtsstaat ist im Begriff, sich im Kontext der Flüchtlingswelle zu verflüchtigen, indem das geltende Recht faktisch außer Kraft gesetzt wird. Regierung und Exekutive treffen ihre Entscheidungen am demokratisch legitimierten Gesetzgeber vorbei, staatsfinanzierte Medien üben sich in Hofberichterstattung, das Volk wird stummer Zeuge der Erosion seiner kollektiven Identität“, fassen die Herausgeber das Ergebnis der juristischen Abwägungen zusammen.

Wenig gefallen wird den Wohlmeinenden auch der Hinweis des Freiburger Staatsrechtlers Martin Dietrich Murswiek, wonach „das Prinzip der Nationalstaatlichkeit der verfassungsrechtliche Rahmen ist“, welcher der Migrationspolitik vorgegeben ist. Daraus folgt: Diese Migrationspolitik „darf nicht die Überwindung des Nationalstaats durch eine multikulturelle Gesellschaft [. . .] anstreben. Die Entstehung ethnisch-religiöser Parallelgesellschaften darf weder geplant noch in Kauf genommen werden.“

Deutschland brauche sich demnach zwar nicht gegen Einwanderung abzuschotten, doch dies habe mit Maß und Ziel zu erfolgen. „Verfassungserwartung des Grundgesetzes ist, dass dabei der Charakter Deutschlands als Nationalstaat der Deutschen nicht verloren geht.“ Grundgesetzwidrig sei es daher, so der Professor, würden Regierung und Parlament „durch politische Entscheidungen eine völlig neue ethnisch-kulturelle Struktur des Staatsvolkes“ herbeiführen. Er schließt daraus, logisch eher zwingend: „Eine Politik der Einwanderung ohne Obergrenzen ist hiermit nicht vereinbar“, sei letztlich ein Verstoß gegen das Grundgesetz des Deutschen Volkes. „Was gegenwärtig unter Billigung der Bundesregierung stattfindet, ist eine Umstrukturierung der Bevölkerung Deutschlands.“

Die deutsche Bundeskanzlerin sieht das ja bekanntlich bis heute anders. Ihr wird hingegen in dem Buch testiert, rechtlich in dieser Causa auf Treibsand zu stehen: „Die Entscheidung der Bundeskanzlerin, die Grenzen für alle offen zu halten, hat keine demokratische Legitimation.“ Denn: „Die Regierung darf nicht die Identität des Volkes, dem sie ihre Legitimität verdankt, strukturell verändern . . . Indem die Bundeskanzlerin eine Entscheidung trifft, die sich auf die Identität des Volkes und auf den Charakter des Nationalstaates dieses Volkes gravierend auswirkt, ohne das Volk zu fragen, macht sie sich selbst zum Souverän. Das ist mit dem Prinzip der Volkssouveränität nicht vereinbar.“ Ein Hauch von Putsch, sozusagen. Juristisch schlüssige Überlegungen, die nur leider relativ wenig Konsequenzen haben werden. Wir schaffen das ja bekanntlich.

 

 

20. August 2016

Big Brother warnt

Was müssen denen die Alarmglocken bimmeln! Der Verfassungsschutz Hamburg in höchster Panik:

 

(…) Wollt Ihr in den Fokus des Nachrichtendienstes geraten?

Wenn Schutzgüter der Demokratie bedroht werden, ist der Verfassungsschutz gesetzlich dazu verpflichtet, entsprechende verfassungsfeindliche Bestrebungen zu beobachten – wie die „Identitäre Bewegung“. Dies geschieht durch eine Auswertung offener Quellen, aber auch durch nachrichtendienstliche Mittel. So will es das Grundgesetz, das als abwehrbereite Verfassung beschlossen wurde, die nicht so einfach ausgehöhlt und zerstört werden kann und soll, wie die Weimarer Verfassung. Der Verfassungsschutz ist in diesem Konzept ausdrücklich als Frühwarnsystem der Demokratie mit den entsprechenden Kompetenzen vorgesehen. Das ist kein „Kann“, sondern ein „Muss“.

Der Hamburger Verfassungsschutz warnt daher vor einem Engagement für die relativ neue „Identitäre Bewegung“, die sich mit auf den ersten Blick einfallsreichen, plakativen Schlagworten und Aktionen insbesondere an junge, medienbegeisterte Menschen richtet. So sind auf den geposteten Videos vor allem junge Frauen und Männer zu sehen, die sich freuen, wenn ihre fremdenfeindlichen Aktionen durch die sozialen Netzwerke gepostet oder von anderen Medien aufgegriffen werden.

Die „Identitäre Bewegung Hamburg“ ist Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes. Das bedeutet, dass all jene, die sich für diese rechtsextremistische Gruppierung engagieren, in den Fokus des Nachrichtendienstes geraten und als Extremisten gespeichert werden. Für die Dauer ihrer Unterstützung rechtsextremistischer Bestrebungen wie der IBD kann dies das Aus für bestimmte berufliche Perspektiven bedeuten – denn die abwehrbereite Demokratie hat mit Bedacht vorgesehen, dass Extremisten für bestimmte Berufe nicht geeignet sind. (…)

Liebe Kinder, hier ein Ratschlag von Onkel Willanders: Finger weg von Kreide! Nehmt lieber Pflastersteine und schmeisst diese auf Polizisten, noch besser: auf Politiker; ihr schafft es dann in diesem Irrenhaus namens BRD bis zum Aussenminister, zumindest aber zum Chef von diesen Idioten vom Verfassungsschutz. Versprochen!

Sigmar, das Pack

Filed under: demokratie,meinungsfreiheit,politik,staat — willanders @ 19:24
Tags: , , ,

Was der Vizekanzler der BRD und Vorsitzende der zurecht und folgerichtig untergegangenen SPD  von der Meinungsfreiheit hält:

 

12. August 2016

Political Correctness auf Deutsch: Hexenverfolgung

Filed under: Medien,meinungsfreiheit,zensur — willanders @ 14:42
Tags: , , ,

Herrlich. Vor allem junge Deutsche sollen man sehen, was noch vor nicht einmal 20 Jahren in Deutschland und im deutschen Fernsehen möglich war, und das mit dem vergleichen, was heute noch möglich ist. Herrlich, Dr. Specht!

 

11. August 2016

Was nun, Herr Kleber?

Filed under: demokratie,Flüchtlingskrise,freiheit,Medien,politik,staat,terror — willanders @ 22:47
Tags: ,

Die anti-deutschen Funktionseliten in der BRD-Regierung bieten uns gegenwärtig ein Paket an Maßnahmen an, welche angesichts der ungebremsten Mohamedanerinvasion und der folgerichtig explodierenden Kriminalität und Terrorgefahr die rasch wachsende Angst der Deutschen sedieren sollen. Die zynische Logik, die uns diese Politiker anbieten, gleicht der eines Feuerwehrmannes, der versucht Brände zu löschen, die er selbst gelegt hat. Kaum jemand ließe sich zu großen Lobeshymnen auf so einen Feuerwehrmann hinreißen, denn er gehört schlicht vor ein Gericht und dann ins Gefängnis. Diese Politclowns dagegen dürfen uns ihre „Sicherheiitsmaßnahmen“ in aller Ruhe vor laufenden Kameras im staatstragenden Ton und mit einem höhnischen Lächeln verkaufen. Dabei gilt für diese Politiker, dass sie all die Missstände, die das deutsche Volk nun ertragen muss, leichtfertig und ohne Plan und ohne Not verursacht haben – im absolutistischen Alleingang, an Parlament und Öffentlichkeit vorbei, sich rücksichts- und gewissenlos über Recht und Gesetz hinwegsetzend. Jede der Maßnahmen, die nun zur Eindämmung der Schäden an der öffentlichen Sicherheit und Ordnung vorgestellt werden, mögen jetzt vielleicht nötig sein, wären es aber ohne das vorsätzliche Handeln dieser verräterischen Politiker erst gar nicht gewesen.

Die Situationsbeschreibung wäre jedoch unvollständig, hätte man die Schuldigen alleine in der Politikerkaste verortet. Denn es waren aber nicht nur diese Verräter in der Politik, die uns in die Situation gebracht haben, die nun alle Freiheiten rasch erodieren und den darunter ewig lauernden blanken Totalitarismus zum Vorschein kommen lässt. Auf die Anklagebank gehören nämlich auch die Massenmedien. (more…)

5. August 2016

EMMA – warum eigentlich nicht?

Filed under: feminismus,frauen,islam,terror — willanders @ 19:29
Tags: , , , ,

Auch wenn ich bei Feministen ro tsehe, warum nicht mal etwas dort anerkennen, wenn es schlicht gut und richtig ist?

 

 

emma-is

Nächste Seite »

Erstelle eine kostenlose Website oder Blog – auf WordPress.com.