Willanders – Rechts vor Links

21. August 2016

Merkels Ganovenstück juristisch beurteilt

Filed under: demokratie,Flüchtlingskrise,Lügenpresse,Medien,politik,staat — willanders @ 10:13
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Wenn guter Wille und geltendes Recht kollidieren

18.08.2016 | 16:56 | Christian Ortner (Die Presse)

Renommierte deutsche Staatsrechtler stellen der Merkel’schen Willkommenspolitik ein durch und durch vernichtendes Zeugnis aus.

fachkräftemangel

Leicht entnervt entfuhr es der deutschen Bundeskanzlerin vor nicht ganz einem Jahr im Rahmen einer Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Flüchtlingskrise: „Ist mir egal, ob ich schuld am Zustrom der Flüchtlinge bin, nun sind sie halt da.“ Nun mag es Frau Merkel egal sein, wer schuld an diesem historischen Debakel ist, vielen Wählern dürfte das weniger gleichgültig sein. Vor allem stellt sich seither die Frage, ob dieses „Nun sind sie halt da“ Folge rechtsstaatlichen Handelns ist – oder doch eher einem Rechtsbruch, ja einer ganzen Kaskade von Rechtsbrüchen geschuldet ist.

In Österreich wird diese Frage mit der ortsüblichen Nonchalance dem Prinzip der Rechtsstaatlichkeit gegenüber mehr oder weniger unter den Teppich gekehrt, dem Artikel eins der Realverfassung des Landes folgend: „Mir wean kann Richter brauchen.“

In Deutschland hingegen haben sich jetzt knapp 20 angesehene Spitzenjuristen aus den Bereichen Staats-, Verfassungs- und Verwaltungsrecht, darunter ein Richter des deutschen Bundesverfassungsgerichtes, zusammengetan, um die deutsche Willkommenspolitik von 2015 ff. einer rechtlichen Würdigung zu unterziehen. Unter dem Titel „Der Staat in der Flüchtlingskrise – zwischen gutem Willen und geltendem Recht“ (Hrsg.: Otto Deppenheuer und Christoph Grabenwarter) liegt das Ergebnis nun in Buchform vor. Mehr juristische Kompetenz zu dem Thema wird im deutschen Sprachraum kaum aufzutreiben sein. Das Ergebnis ist kein wirkliches Kompliment für die Merkel-Regierung. „Der Rechtsstaat ist im Begriff, sich im Kontext der Flüchtlingswelle zu verflüchtigen, indem das geltende Recht faktisch außer Kraft gesetzt wird. Regierung und Exekutive treffen ihre Entscheidungen am demokratisch legitimierten Gesetzgeber vorbei, staatsfinanzierte Medien üben sich in Hofberichterstattung, das Volk wird stummer Zeuge der Erosion seiner kollektiven Identität“, fassen die Herausgeber das Ergebnis der juristischen Abwägungen zusammen.

Wenig gefallen wird den Wohlmeinenden auch der Hinweis des Freiburger Staatsrechtlers Martin Dietrich Murswiek, wonach „das Prinzip der Nationalstaatlichkeit der verfassungsrechtliche Rahmen ist“, welcher der Migrationspolitik vorgegeben ist. Daraus folgt: Diese Migrationspolitik „darf nicht die Überwindung des Nationalstaats durch eine multikulturelle Gesellschaft [. . .] anstreben. Die Entstehung ethnisch-religiöser Parallelgesellschaften darf weder geplant noch in Kauf genommen werden.“

Deutschland brauche sich demnach zwar nicht gegen Einwanderung abzuschotten, doch dies habe mit Maß und Ziel zu erfolgen. „Verfassungserwartung des Grundgesetzes ist, dass dabei der Charakter Deutschlands als Nationalstaat der Deutschen nicht verloren geht.“ Grundgesetzwidrig sei es daher, so der Professor, würden Regierung und Parlament „durch politische Entscheidungen eine völlig neue ethnisch-kulturelle Struktur des Staatsvolkes“ herbeiführen. Er schließt daraus, logisch eher zwingend: „Eine Politik der Einwanderung ohne Obergrenzen ist hiermit nicht vereinbar“, sei letztlich ein Verstoß gegen das Grundgesetz des Deutschen Volkes. „Was gegenwärtig unter Billigung der Bundesregierung stattfindet, ist eine Umstrukturierung der Bevölkerung Deutschlands.“

Die deutsche Bundeskanzlerin sieht das ja bekanntlich bis heute anders. Ihr wird hingegen in dem Buch testiert, rechtlich in dieser Causa auf Treibsand zu stehen: „Die Entscheidung der Bundeskanzlerin, die Grenzen für alle offen zu halten, hat keine demokratische Legitimation.“ Denn: „Die Regierung darf nicht die Identität des Volkes, dem sie ihre Legitimität verdankt, strukturell verändern . . . Indem die Bundeskanzlerin eine Entscheidung trifft, die sich auf die Identität des Volkes und auf den Charakter des Nationalstaates dieses Volkes gravierend auswirkt, ohne das Volk zu fragen, macht sie sich selbst zum Souverän. Das ist mit dem Prinzip der Volkssouveränität nicht vereinbar.“ Ein Hauch von Putsch, sozusagen. Juristisch schlüssige Überlegungen, die nur leider relativ wenig Konsequenzen haben werden. Wir schaffen das ja bekanntlich.

 

 

20. August 2016

Big Brother warnt

Was müssen denen die Alarmglocken bimmeln! Der Verfassungsschutz Hamburg in höchster Panik:

 

(…) Wollt Ihr in den Fokus des Nachrichtendienstes geraten?

Wenn Schutzgüter der Demokratie bedroht werden, ist der Verfassungsschutz gesetzlich dazu verpflichtet, entsprechende verfassungsfeindliche Bestrebungen zu beobachten – wie die „Identitäre Bewegung“. Dies geschieht durch eine Auswertung offener Quellen, aber auch durch nachrichtendienstliche Mittel. So will es das Grundgesetz, das als abwehrbereite Verfassung beschlossen wurde, die nicht so einfach ausgehöhlt und zerstört werden kann und soll, wie die Weimarer Verfassung. Der Verfassungsschutz ist in diesem Konzept ausdrücklich als Frühwarnsystem der Demokratie mit den entsprechenden Kompetenzen vorgesehen. Das ist kein „Kann“, sondern ein „Muss“.

Der Hamburger Verfassungsschutz warnt daher vor einem Engagement für die relativ neue „Identitäre Bewegung“, die sich mit auf den ersten Blick einfallsreichen, plakativen Schlagworten und Aktionen insbesondere an junge, medienbegeisterte Menschen richtet. So sind auf den geposteten Videos vor allem junge Frauen und Männer zu sehen, die sich freuen, wenn ihre fremdenfeindlichen Aktionen durch die sozialen Netzwerke gepostet oder von anderen Medien aufgegriffen werden.

Die „Identitäre Bewegung Hamburg“ ist Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes. Das bedeutet, dass all jene, die sich für diese rechtsextremistische Gruppierung engagieren, in den Fokus des Nachrichtendienstes geraten und als Extremisten gespeichert werden. Für die Dauer ihrer Unterstützung rechtsextremistischer Bestrebungen wie der IBD kann dies das Aus für bestimmte berufliche Perspektiven bedeuten – denn die abwehrbereite Demokratie hat mit Bedacht vorgesehen, dass Extremisten für bestimmte Berufe nicht geeignet sind. (…)

Liebe Kinder, hier ein Ratschlag von Onkel Willanders: Finger weg von Kreide! Nehmt lieber Pflastersteine und schmeisst diese auf Polizisten, noch besser: auf Politiker; ihr schafft es dann in diesem Irrenhaus namens BRD bis zum Aussenminister, zumindest aber zum Chef von diesen Idioten vom Verfassungsschutz. Versprochen!

Sigmar, das Pack

Filed under: demokratie,meinungsfreiheit,politik,staat — willanders @ 19:24
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Was der Vizekanzler der BRD und Vorsitzende der zurecht und folgerichtig untergegangenen SPD  von der Meinungsfreiheit hält:

 

12. August 2016

Political Correctness auf Deutsch: Hexenverfolgung

Filed under: Medien,meinungsfreiheit,zensur — willanders @ 14:42
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Herrlich. Vor allem junge Deutsche sollen man sehen, was noch vor nicht einmal 20 Jahren in Deutschland und im deutschen Fernsehen möglich war, und das mit dem vergleichen, was heute noch möglich ist. Herrlich, Dr. Specht!

 

11. August 2016

Was nun, Herr Kleber?

Filed under: demokratie,Flüchtlingskrise,freiheit,Medien,politik,staat,terror — willanders @ 22:47
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Die anti-deutschen Funktionseliten in der BRD-Regierung bieten uns gegenwärtig ein Paket an Maßnahmen an, welche angesichts der ungebremsten Mohamedanerinvasion und der folgerichtig explodierenden Kriminalität und Terrorgefahr die rasch wachsende Angst der Deutschen sedieren sollen. Die zynische Logik, die uns diese Politiker anbieten, gleicht der eines Feuerwehrmannes, der versucht Brände zu löschen, die er selbst gelegt hat. Kaum jemand ließe sich zu großen Lobeshymnen auf so einen Feuerwehrmann hinreißen, denn er gehört schlicht vor ein Gericht und dann ins Gefängnis. Diese Politclowns dagegen dürfen uns ihre „Sicherheiitsmaßnahmen“ in aller Ruhe vor laufenden Kameras im staatstragenden Ton und mit einem höhnischen Lächeln verkaufen. Dabei gilt für diese Politiker, dass sie all die Missstände, die das deutsche Volk nun ertragen muss, leichtfertig und ohne Plan und ohne Not verursacht haben – im absolutistischen Alleingang, an Parlament und Öffentlichkeit vorbei, sich rücksichts- und gewissenlos über Recht und Gesetz hinwegsetzend. Jede der Maßnahmen, die nun zur Eindämmung der Schäden an der öffentlichen Sicherheit und Ordnung vorgestellt werden, mögen jetzt vielleicht nötig sein, wären es aber ohne das vorsätzliche Handeln dieser verräterischen Politiker erst gar nicht gewesen.

Die Situationsbeschreibung wäre jedoch unvollständig, hätte man die Schuldigen alleine in der Politikerkaste verortet. Denn es waren aber nicht nur diese Verräter in der Politik, die uns in die Situation gebracht haben, die nun alle Freiheiten rasch erodieren und den darunter ewig lauernden blanken Totalitarismus zum Vorschein kommen lässt. Auf die Anklagebank gehören nämlich auch die Massenmedien. (more…)

5. August 2016

EMMA – warum eigentlich nicht?

Filed under: feminismus,frauen,islam,terror — willanders @ 19:29
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Auch wenn ich bei Feministen ro tsehe, warum nicht mal etwas dort anerkennen, wenn es schlicht gut und richtig ist?

 

 

emma-is

1. August 2016

„Syrien verlassen? Nein, warum?“

Filed under: politik — willanders @ 09:37
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Ein TV-Interview hat in Polen viel Staub aufgewirbelt. Anläßlich des Weltjugendtages der Katholiken in Krakau, Polen, an dem auch Genosse Papst teilnimmt, interviewte ein Reporter des TVN (vergleichbar mit zdf oder ARD) ein Mädchen, das er in der Millionenmenge fand. Das Mädchen Rita, kam aus Syrien, aus Aleppo.

Der Reporter zeigte sich sehr überrascht von der Ruhe und Zufriedenheit, welche das Mädchen ausstrahlte. Und von ihrer Erklärung, dass sie keineswegs vorhabe, Syrien zu verlassen. Die einzige Bitte, die sie äußerte, war ein Gebet. Der Zuschauer erfuhr hier, dass anscheinend nicht jeder Syrer seine Heimat verlassen will.

Die Gruppe junger Syrer auf dem Weltjugendtag in Krakau, mit Rita.

Die Gruppe junger Syrer auf dem Weltjugendtag in Krakau, mit Rita.

 

 

 

Ein Reporter vom sehr populären katholischen Magazin Gość Niedzielny fand die Syrerin und interviewte sie erneut. Das polnische Original ist hier zu lesen.

Wir haben die Syrerin ausfindig gemacht, die den TVN-Reporter so sprachlos gemacht hatte.
Neben beispielsweise Ägyptern und Libanesen kamen auch Pilger aus Syrien zum Weltjugendtag (der katholischen Jugend, nach Polen). Das Mädchen aus Aleppo, das durch das Interview mit TVN 24 berühmt geworden ist, heißt Rita Basmajian. Wir haben sie getroffen.

Reporter Jakub Jałowiczor: War es für dich einfach, nach Polen zu reisen?
Rita Basmajian: Na ja, nicht ganz. Es hat Stunden gedauert, es war beschwerlich. Aber jetzt sind wir hier.

JJ: Was war das größte Problem? Polnische Behörden, aus Syrien rauszukommen, oder das Geld für die Reise?
RB: Nichts davon. Nur die Reisezeit war beschwerlich. Das war`s.

JJ: Was ist dein Beruf dort?
RB: Ich studiere Fashion Design in Aleppo. Wir haben dort in Aleppo das Oratorium Don Bosco, dort kümmern wir uns um Kinder. Alles ist ok dort.

JJ: Arbeiten in dem Oratorium auch polnische Priester?
RB: Nein, alles Syrer. Sie arbeiten für uns.

JJ: Haben sie euch bei der Reise geholfen?
RB: Ja. Sie haben fünf Personen aus Aleppo rausgesucht, und zwölf aus ganz Syrien. Sie haben uns hierher (nach Polen) gebracht.

JJ: Sind sie mit euch hierher gekommen?
RB: Ja, klar.

JJ: Wie lange seid ihr jetzt schon in Polen?
RB: Seit dem 25. Juli. Wir bleiben hier noch zwei Tage, danach fahren wir nach Italien, dort besuchen wir die dortige Don Bosco Zentrale.

JJ: Viele Polen möchten wissen, was in Syrien vor sich geht und wie man euch helfen kann.
RB: Betet für uns einfach. Man weiß, was dort los ist. All das Fernsehen und andere Informationsquellen… Betet einfach für uns. Ich sag noch was: Wir leben im Frieden. Es ist nicht so, dass wir selbst keinen Frieden haben, weil es Krieg gibt. Nein. (Den Frieden) tragen wir in uns. Die siehst, wir sind glücklich, wir lachen. Wir leben in Frieden. Betet für uns und für unser Land.

JJ: Wenn es möglich wäre, würdest du und deine Freunde Syrien verlassen und im Ausland leben wollen?
RB: Nein! Wir lieben unsere Heimat. Wir haben Kinder, um die wir uns kümmern. Wohin sollen wir gehen! Wir sind glücklich.

JJ: Was hat dich hier in Polen am meiste überrascht?
RB: Die Menschen. Ich kannte sie bisher nur aus dem Fernsehen, und jetzt bin ich hier. Alles sehr spannend hier.

JJ: Ich habe dich vorhin tanzen sehen. Was war das für ein Tanz?
RB: Ein traditioneller Tanz Shar-i. Wir tanzen ihn nicht nur in Syrien, auch in Ägypten und in ganz Nahost.

JJ: Und das Bändchen mit den Glöckchen?
RB: Das gehört traditionell dazu. Es heißt Halhal, oder Halahil.

24. Mai 2016

Strom für Afrika – Verstand für uns

Ein fantastischer Artikel in Novo Argumente zur Energiesitaution und -perspektiven vom Schwarzen Kontinent. Von Thilo Spahl. Hier einige Ausschnitte daraus:

„Die amerikanische GivePower Foundation hat 500 Schulen in Entwicklungsländern Photovoltaik- und Beleuchtungssysteme gespendet und möchte vor Ende des Jahres 2015 weitere 1000 Schulen mit solarer Beleuchtung ausstatten. 1 Ist das eine gute Sache? Zweifellos. Es ist besser, Licht zu haben, als kein Licht zu haben. Es ist aber gleichzeitig ein schlechtes Zeichen. Denn Initiativen wie diese sind auch Ausdruck für eine bestimmte Haltung gegenüber armen Ländern, insbesondere gegenüber dem „dunklen“ Kontinent, Afrika. Wenn es darum geht, welche Technik dieser Kontinent braucht, denken viele Leute heute zuerst an Solarlampen und andere, eher bescheidene Verbesserungen. Zugrunde liegt dem ein Pessimismus, der nur niedrige Erwartungen zulässt.“

Dem Zugrunde liegt nicht ein „Pessimismus“, sondern ein knallharter Rassismus, der sich so oft hinter diesen Bono-Sting-GeorgeClooney-Gutmenschenfratzen verbirgt. Ich kann diese galaktisch grossen Egomanen nicht mehr sehen, die wie die Rattenfänger unsere weißen Kids indoktrinieren.

Und dieser Abschnitt sollte per Gesetz vor jedem Greenpeace-Büro in Stein gemeißelt hängen:

„Viele Menschen glauben, dass der globale Energieverbrauch schon viel zu hoch sei und uns dies letztlich in die (Klima-)Katastrophe führen wird. Wenn sie sich spontan ein ideales Afrika ausmalen, dann ist es ein Kontinent, wo Eingeborene mit deutscher Unterstützung in kleinen, solarifizierten Öko-Dörfern ein würdevolles einfaches Leben in Einklang mit der Natur führen, ohne dem Planeten Böses zu tun. Ein Leben, das die wohlmeinenden westlichen Off-Grid-Fans freiwillig jederzeit beginnen könnten, es aber nicht tun, woraus man schließen kann, dass es so erstrebenswert wohl nicht ist. Ein Leben, das aus westlicher Sicht offenbar gut genug für Afrikaner ist, mehr aber nicht. Doch diese Fiktion hat mit der Realität nichts zu tun.

Die Menschen in Afrika sind entschlossen, den Weg einzuschlagen, der zu Wohlstand nach westlichem Vorbild führt. Immer mehr Afrikaner wohnen nicht abgelegen im Busch, sondern in Millionenstädten. Afrika zählt 46 davon, Europa lediglich 23. Und sie wissen, dass der wichtigste Schritt auf dem Weg in diese bessere Zukunft eine umfassende, verlässliche Elektrizitätsinfrastruktur ist, die dafür sorgt, dass jeder 24 Stunden am Tag seinen Strom aus der Steckdose bekommt. Die Partner, die ihnen beim Aufbau helfen, kommen aus Japan, China, Indien, Südkorea, Russland und Brasilien. Ganz selten aus Europa.“

Aber auch der Rest ist gespickt mit Zahlen und vielen anderen Daten und somit sehr lesenswert.

20. Mai 2016

Reggae-fugees welcome!

Filed under: Integration — willanders @ 12:44
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jamaica01

Es wird noch bunter hierzulande! War wieder Zeit. Nach Refugees, Rapefugees machen sich jetzt scharenweise die Reggaefugees auf den Weg nach Deutschland. Wie die Daily Mail meldet, nehmen „hunderte“ von reisefreudigen jungen Männern aus der Karibik den langen und beschwerlichen Flug in die Türkei auf sich, um von dort nach dem Land, in dem Milch und Honig fliessen, weiterzureisen. Eigentlich war schon ein USA-Trip fest geplant, aber jetzt, wo Trump ante portas steht, wurde halt schnell umgebucht. So flexibel muß der Flüchtling von heute sein!

Germany All inclusive ist offensichtlich allemal besser als USA, wo man für sein Überleben womöglich noch arbeiten muss. Und das, obwohl, wie eine Flüchtling_In aus Afrika neulich dem Spiegel klagte: „Hier haben die Leute keine Zeit für Party wie bei uns in Ghana. Alle arbeiten.“ Na, dann sind wir aber froh, dass es noch Menschen gibt, die trotz alldem zu uns kommen! Also so verhaßt sind wir doch garnicht.

Wie dem auch sei: Nach der Jamaica-Koalition in der Politik haben wir demnächst eine ebensolche unter den schmutzbringenden „Schutzsuchenden“. Reggae und Tüten überall? Halt! Freuen Sie sich nicht zu früh. Die DailyMail erwähnt noch, dass diese jungen Männer nur so schienen, als ob sie Jamaikaner seien, in Wirklichkeit sind das alles Somalis, die dem furchtbaren Islamterror gerade noch so von der Schippe springen konnten. Also nichts mit Reggae auf deutschen Strassen und Plätzen. Und sollten wir einmal doch ebensolche Klänge hören, dann handelt es sich um Somali-Reggae. Nie gehört?

 

16. Mai 2016

The fear of offending Muslims is a terrorist’s greatest weapon

Ein Interview mit Jesse Hughes, dem Sänger von Eagles of Death Metal. Während ihres Konzerts in Paris haben Mohamedaner einen ihrer unzähligen Massenmorde begangen. Das Interview steht im Takimag, einer lesenswerten konservativen Webseite.

 

hands4875

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